Vom Campus bis zum Schmetterling
SPD-Kreistagsfraktionen aus Bayreuth, Wunsiedel und Kulmbach arbeiten landkreisübergreifend zusammen
Mit dem gemeinsamen Besuch des Bayerischen Brauereimuseums hatten die Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktionen aus Kulmbach, Wunsiedel und Bayreuth zwar ausnahmsweise das „Vergnügen“ vor die „Arbeit“ gesetzt - nichtsdestotrotz wurde beim ersten Treffen dieser Art, welches von Landtagsvizepräsidentin Inge Aures und dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Bayreuth, Karl Lothes, initiiert worden war, bei der anschließenden Arbeitssitzung umfassend beraten und diskutiert.
Erwartungsgemäß nahm die Entwicklung der Stadt Kulmbach zum Universitätsstandort ab 2020 breiten Raum der Beratungen ein. Die Gäste aus Bayreuth und Wunsiedel stimmten darüber ein, dass ein solches Projekt auch über den Landkreis Kulmbach hinaus positiv wirken werde, etwa bei der Entwicklung besserer Nahverkehrsverbindungen per Bus und Bahn.
Kreisrat Karl Lothes lobte seine Kulmbacher Kollegen für deren engagiertes Festhalten an einem Vollbeitritt des Landkreises Kulmbach zum Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN): „Wir Bayreuther sind glücklich mit unserer Entscheidung, dem VGN beizutreten, da dieser die Lebensqualität im ländlichen Raum nachhaltig verbessert hat. Auch bei uns war es ein langer Weg, bis wir durch den politischen Druck auf CSU und FWG den Anschluss verwirklichen konnten. Wir freuen uns, dass die Kulmbacher SPD Kreistagsfraktion hierfür erfolgreich gekämpft hat und hoffen auf einen baldigen Beitritt des Landkreises Kulmbach.“ In Bayreuth ist der VGN inzwischen sehr gut angenommen und durch die Einrichtung von Freizeitlinien konnte hier auch der touristische Bereich angekurbelt werden. Wichtig sei auch eine bessere Anbindung an den Radverkehr.
Lothes betonte noch, dass es wichtig sei, innerhalb der Genussregion die Biertradition zu pflegen. „Das Kulmbacher Brauereimuseum ist ein Leuchtturmprojekt für die handwerkliche Tradition“, so Lothes.
Ein weiteres „grenzüberschreitendes Problem“, nämlich die Wahl der Trassenführung der zu bauenden HGÜ-Trasse durch das östliche Oberfranken, sprach der Wunsiedler Fraktionsvorsitzende Jörg Nürnberger an. Allein mit dem St.-Florians-Prinzip nach dem Motto „gerne neue Stromtassen, Hauptsache nicht bei uns“ sei niemandem geholfen.
Er wünsche sich aber, dass man - nachdem die grundsätzliche Entscheidung schon gefallen sei - alle Alternativen so fair prüfen und am Ende eine Trasse wählen werde, die Mensch und Natur möglichst wenig beeinträchtigt. Von seinen Kollegen aus den Nachbarlandkreisen wünsche er sich Unterstützung bei der Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für solche Trassen, denn, so Nürnberger: „Laut Gesetz muss zunächst durchgehend ein Korridor von einem Kilometer Breite festgelegt werden, in dem kein gewichtiger Grund gegen den Bau der HGÜ vorliegt. Da kommt man natürlich schnell auf das Fichtelgebirge und tut sich planerisch leicht - am Ende wird ja aber doch nur ein Streifen von 50 Meter Breite benötigt! Da ist der Ein-Kilometer-Korridor einfach eine willkürliche Vorgabe und benachteiligt die dünner besiedelten Landkreise.“
Nürnberger betonte, dass der Landkreis Wunsiedel einen VGN-Beitritt aus Kostengründen abgelehnt habe. Allerdings bestehe im Falle eines Angebots mit fairen Beitrittsbedingungen nach wie vor auch im Fichtelgebirge ein großes Interesse am Beitritt zum VGN. Für Nürnberger von elementarer Bedeutung ist, dass das Klinikum Fichtelgebirge in seiner Substanz erhalten bleibe.
Landtagsabgeordnete Inge Aures, die von einer Vielzahl konkreter Projekte im „Schmetterlings-Stimmkreis“ Wunsiedel-Kulmbach berichten konnte, sieht im Tourismus ein weiteres Feld zur dauerhaften fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit:
„Wir machen uns als Landtags-SPD für eine touristische Weiterentwicklung der Ochsenkopf-Region mit 25 Millionen Euro stark und wir werden ein oberfrankenweites Radwege-Konzept erstellen und uns für die Anhebung der staatlichen Zuschüsse für den Radwegebau einsetzen.“ Nicht zuletzt aber müsse man im Sinne der gesamten Region auch im Tourismus über Landkreisgrenzen hinweg kooperieren: „Das Regionalmarketing muss gestärkt werden, etwa durch eine einheitlichere Tourismusförderung und bessere finanzielle Ausstattung der verschiedenen Regional- und Tourismusverbände.“
Der stellvertretende Vorsitzende der Kulmbacher SPD-Kreistagsfraktion, Stadtsteinachs Bürgermeister Roland Wolfrum, betonte, dass der neue Uni-Campus in Kulmbach ganz bestimmt auch positive Auswirkungen auf das gesamte Kulmbacher Land hat. „In Stadtsteinach sind Lehrkräfte oder Studenten auch herzlich Willkommen.“ Am Thema VGN-Beitritt des Landkreises Kulmbach bleibe man auf jeden Fall dran, so Wolfrum.
Karl Lothes, Mitglied im Aufsichtsrat des Klinikums Bayreuth, berichtete vom Sachstand über die dortigen Bemühungen, das Klinikum an die Universität Erlangen anzubinden. Er könnte sich hier auch eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Klinikum Kulmbach und dem Klinikum Bayreuth vorstellen, um Synergieeffekte zu nutzen.
Die Anwesenden übten Kritik an der Staatsregierung bzgl. der staatlichen Personalausstattung bei den Landratsämtern und bei der Regierung von Oberfranken. Aufgrund dieses Personalmangels werden beispielsweise auch die im Ansatz guten Dorf- und Stadtentwicklungsprogramme leider torpediert.
Der Tenor der Fraktionen zum Ende der Veranstaltung war eindeutig: „Oberfranken wird nicht durch Kirchturmdenken und gegenseitigen Neid weiter gestärkt, sondern durch regionale Zusammenarbeit und die gemeinsame Umsetzung konkreter Projekte“.
